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Patent für das vertikale Grünwandsystem

Patent für das vertikale Grünwandsystem

Wir sind endlich am Ende unseres Wegs zum Patent! Es ist jetzt offiziell: das automatische System der vertikalen Gärten 4Nature System hat rechtlichen Schutz erhalten. Warum lohnt es sich Technologien zu patentieren und wie sah der gesamte Prozess in unserem Beispiel aus?

 

Einige Worte zu Patenten

 

Das Patentrecht versucht seit über 200 Jahren, mit dem technischen Fortschritt Schritt zu halten. Das goldene Zeitalter der Patente aller Art kam zur Zeit der zweiten industriellen Revolution, d.h. an der Wende vom 19. zum 20. Jahrhundert, als unter anderem der Gasmotor, Dynamit, das Telefon, der elektrische Staubsauger und die Glühbirne erfunden wurden. Die erste patentierte Erfindung in Polen war eine Vorrichtung zur Entstaubung von Feinkohle; die positive Entscheidung wurde 1924 getroffen. Jetzt, da wir in einer Zeit der außerordentlichen Beschleunigung der technologischen Entwicklung leben, kommt es oft zu Patentkriegen.

Auf der Welt gibt es viele Seltsamkeiten, die patentiert sind: von der Bananenkiste über die Daumen-Antisaugvorrichtung bis hin zur Schaukelmethode. Eine gewisse geniale Firma, Halliburton Company, versuchte sogar, das Patentieren zu patentieren. Im Besitz der Rechte an gegebenen Patenten steckt eine ungeheure Macht. Dies hat Tesla schmerzhaft mitgekriegt, dem Marconi das Patent fürs Radio gestohlen hatte; das Gericht gab Tesla erst nach seinem Tod den Vorrang. Hollywood hingegen soll nur deshalb an der Westküste liegen, weil die Filmemacher vor Edison und seinen Ansprüchen für Filmprozesse, die Kalifornien nicht anerkannte, dorthin geflohen sind. Das Patent kann die führende Position der Industrie wirksam sichern und stärken; Giganten wie Apple sind sich dessen bewusst und behalten sich alles Mögliche vor, einschließlich der charakteristischen Form der rechteckigen Geräte mit abgerundeten Ecken. 


Warum sollte man Patente anmelden?

 

Die Hauptaufgabe eines Patents besteht darin, die Interessen des Urhebers einer bestimmten Technologie zu schützen. Ein Patent schützt die angegebenen technischen Lösungen auf legale Weise, sofern sie bestimmte Bedingungen erfüllen. Nur weltweit innovative Erfindungen, die zur industriellen Nutzung geeignet sind, können mit einem solchen Schutz rechnen. Ein Marktmonopol wird für 20 Jahre als Gegenleistung für die öffentliche Offenlegung einer Idee für eine bestimmte Erfindung gewährt. Der Patentinhaber kann die Technologie entweder selbst nutzen oder anderen Lizenzen vergeben.

Wie die obigen Beispiele zeigen, gibt es viel Ärger mit Patenten. Trotzdem - und vielleicht gerade deshalb - lohnt es sich, zu versuchen, das Urheberrecht an Technologien zu registrieren. In einem globalen Sinne motivieren Patente die Innovation und ermöglichen die Schaffung einer umfangreichen Wissensbasis. Im individuellen Sinne bieten sie den Schöpfern Sicherheit und Komfort beim Handel mit immateriellen Gütern. Heutzutage macht das geistige Eigentum etwa 70-80% des Wertes von Unternehmen aus, so dass es so weit wie möglich geschützt werden sollte. Nicht nur das, sondern auch das Patent selbst ist ein Träger des Unternehmenswertes und im Prinzip ein separater finanzieller und rechtlicher Wert, der geschätzt werden kann.


Wie sah der Weg zum Patent für das 4Nature System aus?

 

Wie in vielen anderen Fällen - lang und holprig. Bevor wir ein Patent für ein eigenes vertikales automatisches Bewässerungs- und Steuerungssystem für den Pflanzenanbau erhielten, ist viel Zeit vergangen. Es dauerte fast 2,5 Jahre von der Antragstellung bis zum Verfahrensende. Warum so viel und wie ging das Verfahren Schritt für Schritt vor sich?

 

1. Suche nach eine Patentanwaltskanzelei

Wir begannen unsere Bemühungen mit der Suche nach einem für diese Aufgabe geeigneten Rechtsträger. Es lohnt sich nicht, selbst eine Patentdokumentation zu entwickeln - die Sprache, die in den Beschreibungen verwendet wird, ist äußerst spezifisch, und jedes Wort, selbst ein unscheinbares Pronomen, ist von Bedeutung und kann entscheiden, ein Patent zurückzuweisen oder ungünstige Ansprüche zu erhalten. Von Anfang an wussten wir, dass wir mit einer Patenzanwaltskanzlei zusammenarbeiten wollten, in der nicht nur Rechtsanwälte, sondern auch Ingenieure, die Patentanwälte sind, arbeiten. Warum? Bei der Erstellung der Dokumentation muss man zahlreiche, manchmal recht verwirrende technische Aspekte berücksichtigen. Dies war auch in unserem Fall so - da es sich bei 4Nature System um eine innovative, spezialistische Technologie handelt, war es notwendig, in das Thema erfahrene Ingenieure einzubinden, die in der Lage sind, sich mit den Feinheiten der Branche vertraut zu machen.

 

2. Überblick des Standes der Technik

Bevor wir mit den Konstruktionsarbeiten an den Modulen beginnen konnten, mussten wir zunächst prüfen, ob nicht jemand anderes vor uns eine ähnliche Idee hatte. Eine solche Überprüfung der Technik konnte sich nicht allein auf Polen beschränken; die eingehende Forschung war fast von globalem Ausmaß. Später musste die ganze Prozedur wiederholt werden - nachdem wir unser Produkt entwickelt hatten, mussten wir erneut überprüfen, ob wir sicher waren, den Titel des Pioniers auf unserem Gebiet zu behalten.

 

3. Papierkram, d.h. Erstellung der Patentbeschreibung

Auf dem Weg zu einem technologischen Patent stapeln sich Papiere, durch die sich alle interessierten Parteien wühlen müssen. Der Dokumentationsprozess hat sich als sehr anspruchsvoll und vor allem zeitaufwendig erwiesen. Neben der Überprüfung des Standes der Technik ist es notwendig, eine detaillierte Beschreibung der eigenen innovativen Lösung zu erstellen, um das Wesen der Erfindung und alle möglichen Ansprüche zu erfassen und den Text mit Zeichnungen zu illustrieren. Die fertige Beschreibung wurde zusammen mit der Anmeldung beim Patentamt eingereicht; damals bezahlten wir auch die ersten Gebühren.

 

4. Rückmeldung des Amtes

Etwa 1,5 Jahre nach unserer Anmeldung kamen die ersten Schreiben vom Patentamt. Dann war es Zeit für eine weitere Revision der patentierten Lösungen, diesmal durch einen offiziellen Experten. In dieser Phase ist es in der Regel notwendig, auf Kommentare und Behauptungen zu antworten, z.B. bezüglich des innovativen Charakters und der Erfindungsgabe einer bestimmten Lösung. Es ist möglich und oft sogar notwendig, kleinere (aber niemals erweiternde!) Änderungen an den Beschreibungen vorzunehmen. Leider mussten wir in der Zwischenzeit die Anwaltskanzlei wechseln, die in unserem Fall für den gesamten Papierkram zuständig war (obwohl die endgültige Entscheidung über die Änderungen bei uns lag); auch hier wurde eine durchdachte Auswahl erfahrener Mitarbeiter getroffen, die in der Lage waren, die Feinheiten der Sprache der Patentansprüche zu verstehen.

Das nächste substanzielle Feedback aus dem Amt kam nach einem weiteren Wartejahr. Manchmal ist dies der letzte Brief, was bedeutet, dass ein Patent erteilt oder ein Antrag abgelehnt wurde. Glücklicherweise haben wir eine positive Entscheidung erhalten - und das in recht kurzer Zeit, denn manchmal müssen wir ein halbes Jahr und länger warten, bis das Verfahren abgeschlossen ist. In der Zwischenzeit, Mitte 2019, hat das Patentamt unsere Anmeldung im Bulletin veröffentlicht.

 

5. Erteilung des Patents

Die 4Nature System Technologie für die grünen Wände wurde im März 2020 offiziell patentiert, fast 2,5 Jahre (28 Monate, um genau zu sein) nach der Anmeldung.


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Quellen:

https://www.seeker.com/10-surprising-facts-about-patents-1769458599.html
https://boingboing.net/2008/11/17/halliburton-tries-to.html
http://www.pbs.org/tesla/ll/ll_whoradio.html
https://en.wikipedia.org/wiki/Motion_Picture_Patents_Company
https://innpoland.pl/blogi/techbrainersrndclub/129031,prawo-wlasnosci-przemyslowej-czyli-dlaczego-warto-chronic-wlasnosc-intelektualna-przedsiebiorstwa/



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